Sitzungstermin:

18.06.2025

Sitzungsbeginn:

16:00 Uhr

Sitzungsende:

17:30 Uhr

Sitzungsort:

Rathaus, 1. OG, Großer Sitzungssaal

Teilnehmer an der Umweltbeiratssitzung vom 18.06.2025

Lfd.-Nr.

Name, Vorname

Unterschrift

1.

Welzel, Stefan

2.

Lemke, Helmut

3.

Reiter, Andreas

X

4.

Kurz, Xaver

5.

Schurr, Jochen

X

6.

Albus, Tatjana

7.

Würstle, Werner

8.

Weber, Hannes

9.

Egger, Armin

X

10.

Sontheimer, Maximilian

Anwesende Gäste aus Stadtverwaltung, Stadtrat bzw. Stadtwerke Bad Wörishofen:

• Frau Scheffler

• Frau Haug (Bauverwaltung)

Öffentliche Tagesordnungsthemen der Stadt Bad Wörishofen:

1.

Ortsrecht: Ortsgestaltungssatzung – Erforderliche Änderungen durch das 1. und 2. Modernisierungsgesetz - Vorberatung

2.

Verpackungssteuer in Bad Wörishofen - Information

3.

Stadtradeln 2025 – Aktueller Sachstand

4.

Genehmigung des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2024

5.

Sonstiges, Wünsche und Anregungen

Ergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

zu TOP 1.

•  Frau Haug von der städtischen Bauverwaltung stellt den Entwurf einer geänderten Ortsgestaltungssatzung für Bad Wörishofen vor.
•  Durch diese neue Ortsgestaltungssatzung fallen Vorgaben weg, was Bauherrn entgegenkommt und zusätzlich auch zum Bürokratieabbau beiträgt.
•  Die Mitglieder des Umweltbeirates stimmen dem Satzungsentwurf grundsätzlich zu.

zu TOP 2.

• Klimaschutzmanager Herr Sontheimer berichtet, dass seitens der Verwaltung der Stadt Bad Wörishofen darauf verzichtet wird, eine Verpackungssteuer für die Stadt einzuführen.
• Die Mitglieder des Umweltbeirates stimmen dieser Entscheidung zu.

zu TOP 3.

• Der Klimaschutzmanager Herr Sontheimer berichtet zum aktuellen Sachstand zum Stadtradeln.
• Derzeit erfolgt dazu eine große Werbekampagne von Seiten der Stadt Bad Wörishofen, in der die Bürger angehalten werden, mitzumachen.

zu TOP 4.

• Das Sitzungsprotokoll der öffentlichen Beiratssitzung vom 11.03.2025 wurde einstimmig genehmigt.

zu TOP 5.

• Bürgermeister Welzel berichtet, dass es zukünftig für Bad Wörishofen zwei getrennte Immissionsschutzverordnungen geben wird. Einmal für Bautätigkeiten und einmal für Haus- und Gartenbauarbeiten.
• Bürgermeister Welzel gibt folgende öffentliche Termine bekannt:

1. Brückenöffnung Gärtnerweg/Thermenallee über den Wörthbach am Dienstag, 24.06.2025 um 11:30 Uhr
2. Spatenstich der Baumaßnahme Dorfstraße im Stadtteil Stockheim am Freitag, 04.07.2025 um 10:30 Uhr

• Beiratsmitglied Hannes Weber fragt nach zum Thema „Vogelvergrämung Krähen“. Bürgermeister Welzel berichtet, dass das Ordnungsamt hierfür nach Lösungen suchen wird. Die Aussichten hierfür eher gering.