Öffentliche Sitzung

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Nicht öffentliche Sitzung

Einladungstermin:

14.09.2023

Sitzungstermin:

28.09.2023

Sitzungsbeginn:

15:05 Uhr

Sitzungsende:

18:05 Uhr

Sitzungsort:

Rathaus, 1. OG, Großer Sitzungssaal

Sitzungsteilnehmer:

Siehe beigefügte Teilnehmerliste

Tagesordnungspunkte

TOP 1.

Eröffnung und Begrüßung

•  Bürgermeister Welzel eröffnet die Sitzung

TOP 2.

Benennung des Schriftführers Herrn Helmut Lemke

• Einstimmig gewählt
• Nach Fertigstellung des Protokolls wird dieses zunächst an Bürgermeister gesendet. Dieser versendet danach das Protokoll an die einzelnen Beiratsmitglieder

TOP 3.

Genehmigung des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2022

• Einstimmig genehmigt

TOP 4.

PV-Freiflächen-Konzept gem. des vorgelegten Standortkonzeptes zur Nutzung solarer Strahlungsenergie

Änderungen:

• Gemäß Landratsamt ist die Beteiligung der Stadtwerke sowie der Bürger ausgeschlossen
• Informationen hierzu ergehen zuerst an die Fraktionsvorsitzenden. Diese informieren danach die einzelnen Stadtratsmitglieder
• Parallel dazu wird der Umweltbeirat informiert (Reihenfolge noch offen)

Anregungen des Umweltbeirates:

• Zusammenhängende Flächen der Freiflächen-PV-Anlagen statt 30 ha jetzt 50 ha wegen evt. Verteilbauwerke
• Die ökologischen Ausgleichflächen sollten möglichst ortsnah entstehen (nach Möglichkeit direkt an den Anlagen)
• Der Umweltbeirat hat das Standortkonzept ohne weitere Änderungen zur Kenntnis genommen

TOP 5.

Waldflächenstilllegung gem. vorgelegter Anlage

• Die einzelnen Standorte wurden grafisch dargestellt
• Keine Änderungswünsche seitens des Umweltbeirates

TOP 6.

Immissionsschutzverordnung (Verordnung erhalten oder verändern?)

• Der Umweltbeirat empfiehlt eine Verkürzung der Ruhezeiten (1. Juli bis 31. September)
• Der Umweltbeirat akzeptiert Ausnahmen

TOP 7.

Klimamanager – Welches Profil passt zu Bad Wörishofen?

• Gemäß Aussage des Bürgermeisters soll die Stelle eine Stabstelle beim Bürgermeister sein

Begründung über die Aussetzung der Entscheidung:

• Zuvor sollen die Klimaschutzmanager der Stadt Mindelheim und der Stadtwerke Bad Wörishofen eingeladen werden zwecks deren Aufgabenbeschreibung
• Die Entscheidung eines Klimaschutzbeauftragten für die Stadt Bad Wörishofen wird in der nächsten Beiratssitzung entschieden

TOP 8.

Silvesterböller – Ideen für Alternativen?

• Der Umweltbeirat empfiehlt, die Bürger und Bürgerinnen auf den Gebrauch von Silvesterfeuerwerk zu verzichten (wie bereits in den Jahren 2022/2023)

TOP 9.

Sonstiges, Wünsche, Anregungen

• Die nächste Sitzung des Umweltbeirates findet bis spätestens Ende November 2023 statt (Zeitfenster Oktober/November)
• In der nächsten Sitzung wird der Umweltbeirat über die neusten Informationen zum Thema „Bahnübergang Juze“ informiert

gez. Welzel

gez. Lemke

Sitzungsleitung

(Bürgermeister o.V.i.A.)

Schriftführer Helmut Lemke o.V.i.A.